07.02.06: "Das Sprachproblem bleibt f=FCr Grenzpendler die = gr=F6=DFte=20 H=FCrde"

"Das = Sprachproblem=20 bleibt f=FCr Grenzpendler die gr=F6=DFte H=FCrde"

Berlin = - Flensburg=20 (Frank Jung)

Franz Th=F6nnes (SPD), Parlamentarischer = Staatssekret=E4r im=20 Bundesministerium hat den Finger in die Wunde gelegt: Welches sind die = gr=F6=DFten=20 Hemmnisse f=FCr Grenzpendler zwischen Deutschland und D=E4nemark? = Gemeinsam mit dem=20 rechtsliberalen d=E4nischen Folketing-Abgeordneten Kim Andersen = untersuchte=20 Th=F6nnes als "Pers=F6nlicher Beauftragter" von Ex-Bundeskanzler Gerhard = Schr=F6der,=20 woran eine gr=F6=DFere Mobilit=E4t der Pendler zwischen beiden L=E4ndern = hapert.=20 Anl=E4sslich des jetzt vorgelegten Abschlussberichts antwortet der = Politiker auf=20 Fragen des Redakteurs Frank Jung.

Herr Th=F6nnes, was sehen = Sie unterm=20 Strich als gr=F6=DFtes Hemmnis f=FCr Grenzpendler an?

Das = ist das=20 Sprachproblem. Um das Leben, die Menschen und ihre Kultur im jeweils = anderen=20 Land verstehen zu k=F6nnen, ist es wichtig, auch die jeweilige Sprache = zu=20 sprechen. Dies gilt auch f=FCr die Wahrung der Rechte als=20 Arbeitnehmer.

Ein Gro=DFteil Ihrer Arbeit bestand darin, = bestehende=20 Probleme schlicht und einfach aufzuzeigen. Viele Betroffene werden sich = fragen:=20 Inwiefern bringt uns das weiter?

In unserem zweisprachigen = Bericht=20 sind zun=E4chst die uns bekannten und die an uns von den Akteuren in der = Grenzregion herangetragenen Herausfoderungen sowie die jeweilige = nationale=20 Rechtslage beschrieben und dann unsere Empfehlungen zur Verbesserung der = Mobilit=E4t wiedergegeben. Dies wurde ausdr=FCcklich von den = Grenzpendlervereinen=20 gelobt.
Den genannten 16 Problemstellungen stehen drei Empfehlungen = f=FCr=20 verbesserte Informationen z. B. bei der Arbeitslosen-, Unfall- und=20 Hinterbliebenenversicherung, drei f=FCr die weiteren Behandlungen in den = Fachgremien beider L=E4nder, vier f=FCr konkrete Vorhaben, drei f=FCr = gesetzliche=20 Regelungen und drei bereits parallel zu unserer Arbeit in die Praxis = umgesetzte=20 Anregungen gegen=FCber.
Das gibt z. B. Sicherheit bei = vor=FCbergehender=20 witterungsbedingter Arbeitslosigkeit, der Auszahlung von = Familienleistungen und=20 der Besteuerung von Bez=FCgen aus Versorgungseinrichtungen. = Beabsichtigte=20 Gesetzes=E4nderungen, Pr=FCfauftr=E4ge und die Verbesserung der = steuerlichen Beratung=20 in eigens einzurichtenden Zentren beiderseits der Grenze zeigen, dass = die=20 politisch Verantwortlichen der Mobilit=E4tsf=F6rderung weiterhin eine = hohe Priorit=E4t=20 beimessen.

In welchen konkreten Punkten erwarten Sie am = schnellsten=20 L=F6sungen?

Neben den oben genannten Punkten, die sich schon = in der=20 Umsetzung befinden, d=FCrfte dies wohl bei der korrekten Auszahlung der=20 Familienleistungen, bei der deutschen gesetzlichen Regelung f=FCr = g=FCnstigere=20 Krankenversicherungstarife f=FCr in Deutschland wohnende und in einer=20 ausl=E4ndischen Hochschule eingeschriebenen Studenten sowie der = d=E4nischen=20 gesetzlichen Regelung zur Nutzung von Dienst-PKWs in D=E4nemark bei = einem=20 Arbeitsverh=E4tnis in Deutschland der Fall sein.

Die = Arbeitsgruppe, die=20 Ihnen zugearbeitet hat, tagt bereits im M=E4rz wieder in Flensburg. Um = was geht es=20 dann?

Im M=E4rz tagt, als als Ergebnis unseres = Diskussionsprozesses,=20 in Flensburg eine bilaterale Arbeitsgruppe der Bildungs- und=20 Ausbildungsbeh=F6rden, um die Transparenz und die Vergleichbarkeit von=20 Ausbildungen und Berufsabschl=FCssen mit dem Ziel der Verbesserung der = Mobilit=E4t=20 zu f=F6rdern.

Sie haben die Einrichtung von = Steuerberatungszentrren f=FCr=20 Grenzpendler in Flensnurg und Tondern angek=FCndigt. Wo k=F6nnen diese = mit=20 bestehenden Beratungsangeboten f=FCr Grenzpendler im Infocenter Grenze = und bei=20 Eures Synergieeffekte erzielen?

Ganz eindeutig in der = Kooperation=20 und Koordienierung bei den Informationsangeboten in dem von uns = empfohlenen=20 d=E4nisch-deutschen Pendlerportal im Internet. Und nat=FCrlich bei = gemeinsamen=20 Sprechtagen. Wir haben hier zwei wirklich kompetente Akteure vor Ort. = Aber die=20 Aufgabe daf=FCr, zueinander zu finden, liegt in erster Linie bei den=20 Verantwortlichen vor Ort.

Drucken | Zur=FCck=20

Aktualisiert 7. februar 2006

RegNet D/DK =B7 = E-mail